Was ich als Politikerin verdiene

​Der Artikel in der Basler Zeitung vom 12. Oktober 2024 «So viel verdienen Parlamentarierinnen und Parlamentarier» möchte aufzeigen, was die Arbeit im Parlament von Basel-Stadt die Steuerzahlenden kostet und wieviel wir Parlamentarier:innen tatsächlich bekommen.
In der SP sind wir grundsätzlich für Transparenz und befürworten eine Offenlegung von Entschädigungen und Parteifinanzen. Deshalb hat der Fraktionsvorstand der Fraktion empfohlen, der Veröffentlichung zuzustimmen. Alle Fraktionsmitglieder konnten aber selbst entscheiden, ob sie dies wollen oder nicht.
Mit den erhaltenen Angaben haben die Autor:innen versucht, auszurechnen, wie hoch die Beträge sind, die wir jeweils im Februar und Juli erhalten.
Im Zuge dieses Artikels und der damit verbundenen Debatte, habe ich mich entschieden, meine Einkünfte als Politikerin offenzulegen. Auch, weil ich in vielen Gesprächen merke, dass es die Menschen wirklich interessiert, was wir in der Schweiz in der Politik verdienen. Ich habe bis jetzt immer transparent auf die Frage geantwortet und gesagt, wieviel ich im Parlament verdiene. Insofern ist die Offenlegung nichts Neues. Neu ist nur, dass ich die Lohnauszüge zeige.
2023 habe ich ausbezahlt Fr. 29'199.90 erhalten. Darin enthalten sind auch Fr. 2'000.-, die ich von der Partei für mein Amt als Fraktionspräsidentin erhalte. Fr. 27'199.90 hat mir der Parlamentsdienst ausbezahlt (20% an Partei und Sozialabzüge bereits abgezogen). Der Betrag setzt sich zusammen aus Sitzungsgeld für 130 Sitzungen, einer Grundentschädigung von Fr. 6'000.- und einer Aufwandentschädigung der Finanzkommission von Fr. 2'000.-.
2023 war ich Fraktionspräsidentin, Vizepräsidentin der Finanzkommission und Mitglied der RegioKommission und dem Districtrat.
2024 habe ich, Stand Oktober 2024, Fr. 31'360.- als Politikerin erhalten. Auch hier sind wieder Grund- und Aufwandsentschädigung enthalten und alle Abzüge (20% an Partei und Sozialabzüge) schon abgezogen. Insgesamt wurden 155 Sitzungen verbucht. In der RegioKommission und im Districtrat war ich bis Ende Februar 24 tätig, seit Februar 24 bin ich Mitglied der Bildungs- und Kulturkommission (BKK). Auch 2024 bin ich Fraktionspräsidentin und Vizepräsidentin der Finanzkommission.
Insgesamt beansprucht meine politische Tätigkeit zirka 730 Stunden im Jahr. Dazu kommt noch die Arbeit im Parteivorstand, in der Wahlleitung, im Fraktionspräsidium und in der Sektion.
 
Übrigens: Informationen zu Entschädigungen und Sitzungsgeld im Grossen Rat gibt es im öffentlich zugänglichen Vademekum https://grosserrat.bs.ch/images/dateien/Vademekum_aktual.Ausgabe_Jan_2023.pdf)