Steuereinnahmen durch Impfstoffherstellung

Wieviel Gewinn wird eigentlich mit der Herstellung von Impfstoffen und ihr Verkauf erzielt? Wieviele Steuern werden dafür bezahlt und könnten mit diesen so eingenommenen Finanzen Impfstoffdosen für COVAX gekauft werden? Diese Fragen stellen sich die Nationalrätin Sarah Wyss (SP) und ich. Deshalb haben wir Interpellationen sowohl auf nationaler, wie auch kantonaler Ebene eingereicht. Hier der Wortlaut meiner heute in Basel eingereichten Interpellation:
Die Lonza AG, die seit über 20 Jahren im Kanton Basel-Stadt angesiedelt ist, stellt im Auftrag von Moderna, seit etwas über einem Jahr ebenfalls mit Sitz in Basel-Stadt (Moderna Switzerland GmbH), den Hauptwirkstoff der Impfung zum Schutz vor dem Corona-Virus her. Es ist deshalb anzunehmen, dass der Schweiz – besonders Basel-Stadt – Steuereinnahmen durch die Herstellung und den Verkauf des Vakzins zukommen. Aufgrund der weltweit prekären Impfstoffknappheiten erachtet es die Interpellantin als wichtig, dass auch andere Länder schnellstmöglich an mehr Impfstoff kommen. Nur so kann die Pandemie wirksam bekämpft werden. Eine Möglichkeit ist eine stärkere Beteiligung an COVAX der WHO. COVAX steht für „Covid-19 Vaccines Global Access“. Die Hauptaufgabe der COVAX-Facility ist es, Impfstoff-Dosen bei den Herstellern zu bestellen und allen Staaten zuzuteilen, die ihre Teilnahme an COVAX erklärt haben (https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/coronavirus/covax-facility).
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 entschieden, einen Grossteil der rund 5.4 Millionen bestellten Impfstoffdosen von Astra Zeneca an die COVAX-Facility abzutreten. Die Schweiz kann so einen substanziellen Beitrag an die globale Eindämmung der Covid-19 Pandemie leisten. Weitere Abtretungen könnten mit zu definierenden finanziellen Unterstützungen vornehmlich der Kantone, die von den Vakzinen profitieren, erfolgen. 
 
Die Interpellantin bittet den Regierungsrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Ist es korrekt, dass die Gewinne durch Moderna in der Schweiz, respektive dem Kanton Basel-Stadt, versteuert werden?
• Falls ja: Ist der Regierungsrat bereit, Steuereinnahmen, welche durch die Versteuerung der Vakzine eingenommen werden, dem Programm COVAX zukommen zu lassen und sich somit an der weltweiten Bekämpfung noch mehr zu beteiligen?
• Wäre eine kantonale Beteiligung an COVAX möglich, nicht nur von Basel-Stadt, sondern von allen Kantonen?
• Ist der Regierungsrat bereit, dafür mit dem Bund Kontakt aufzunehmen?

Eine ähnlich lautende Interpellation wird zeitgleich auf Bundesebene eingereicht.